15.03.2006
Betr. Arbeitskreis Verkehrsmodell
Sehr geehrter Herr Wagner,
hiermit teile ich Ihnen mit, dass die Menschenmüll-Wähleraktion nicht mehr gewillt ist, in dem Arbeitskreis Verkehrsmodell mitzuarbeiten. Wir beantragen das Thema Innenstadtentlastungsstraße im regulären Straßen- und Verkehrsausschuss der Stadt Varel öffentlich zu behandeln. Zur Begründung: In den letzten Jahren wurde eine Vielzahl von Themen in nichtöffentliche Arbeitskreise verwiesen, so dass man sich z.T. fragt, wozu wir überhaupt noch Fachausschüsse haben.Bei den Themen Flächennutzungsplan und Verkehrsmodell wurde nur allzu deutlich, dass diese "Art" der politischen Auseinandersetzung vollkommen an der Öffentlichkeit vorbei geht. Die Bürger werden um die Chance beraubt, sich einen Eindruck von der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung zu machen. Auf Grund der späten Einbindung der öffentlichen Meinung wurde die im Arbeitskreis sorgsam geplante Entlastungsstraße quasi in einem Handstreich der SPD (ohne wirkliche Alternative) wieder aus dem Verkehrsmodell und dem Flächennutzungsplan herausgenommen So gesehen ist für uns der Flächennutzungsplan nunmehr ein zahnloser Torso ohne Aussagekraft. - Ein Plan, der die Antworten auf die Verkehrsprobleme im Stadtgebiet schuldig bleibt. Ehrlich gesagt, uns ist es zu dumm, Themen von allgemeinem Interesse fern ab der Öffentlichkeit zu diskutieren. Hier werden ja keine Geheimnisse behandelt sondern die Weichen für die Zukunft Varels gestellt. Eine frühe Einbindung der Öffentlichkeit erhöht die Transparenz, den Informationsaustausch zwischen Rat und Bürgern und kann Fehlentwicklungen rechtzeitig sichtbar machen. Bürgerinteressen und Anregungen können besser in die laufende Planung eingearbeitet werden.
Iko Chmielewski