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Stellungnahme zum Artikel

 

„Defizit beträgt erneut 1,3 Millionen Euro" Ausgabe Nr.26 Febr. 2006

 

Zunächst einmal sollte man richtig stellen, dass die Kosten für das Entwicklungs- und Handlungskonzept

(netto 60.000) butto knapp unter 70.000,- Euro liegen. Das mag angesichts des großen Defizite dem einem oder anderen schon belanglos erscheinen; doch der Rat hat sich auch schon wegen kleiner Summe in die Haare bekommen. Für bedenklich halte ich es jedoch wenn unserem Ausschussmitglied auf seine konkrete Nachfrage eine solch „falsche Zahl" geliefert wird. Was der Bericht nicht wiedergibt ist, dass das Entwicklungskonzept eben keinen weiten Hanlungsspielraum

für politische Entscheidungen eröffnet, sondern dem Wesen und Namen nach ein Handlungskonzept ist, das entweder in seiner Gänze und in seinen harten Konsequenzen umgesetzt wird oder aber teuer bezahltes Toilettenpapier wird. Dies war den alten Ausschussmitgliedern auch bei der Auftragsvergabe - die im übrigen nicht ausgeschreiben wurde- durchaus bewusst.

 

Den Fraktionen wurde ein zehnseitiges „Konzept" (von denen jedoch vier Seiten mit großen bunten Bildern bedruckt und eine für die umfangreiche Inhaltsangabe herhalten muss) ausgehändigt. Nun - ich war zwar gegen die Auftragsvergabe - aber wenn nun die Stadt Varel schon so viel Geld für ein Konzept ausgibt möchte ich es schon gerne mit all seinen Zahlenmaterail, Untersuchungsergebnissen, Berechnungen usw. haben. Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb der Bürgermeister, der im Pressetext feststellt, dass sich die Stadt sich unter Handlungsdruck befindet, sich die Prüfung zunächst selbst vorbehält. Was will er eigentlich jetzt prüfen? Der Auftrag wurde von Politikern vergeben, die sich nicht mehr zugetraut haben, das Defizit in Dangast aus eigener Kraft zu bewältigen.

 

Nachrichtlich:

 

Natürlich hat der Bgm in einer kurzen Stellungnahme auf die meine reagiert. Doch was soll ich da noch erwidern, wenn er meint es wäre alles mit den Fraktionsvorsitzenden besprochen. Er hat ja schließlich gesagt, dass ich dass Konzept erst bekomme, wenn er es selbst überprüft hat.. . - Da interessiert es halt nicht, wenn jemand anderer Meinung ist.

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