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05.12.2007
 
An jeder Ecke sparen?
Vertreter der MMW völlig verständnislos

Der Seniorenpass der Stadt Varel ist mit der oft und lange diskutierten, kostenlosen Kaffeefahrt im Verwaltungsausschuss genehmigt worden.
Der Bürgermeister predigt zu sparen und stimmt aber mitsamt der SPD für den kostenlosen Seniorenpass ab (geht wahrscheinlich nicht, oder?)
Einerseits soll im Haushalt gespart werden, andererseits wird in einer kostenlosen Vergnügungsfahrt für Senioren investiert. Das macht die SPD als abstimmende Mehrheit unglaubwürdig.
Vertreter der Senioren haben im Sozialausschuss verlauten lassen, dass eine Beteiligung an der Kaffeefahrt von den Betroffenen akzeptiert werden würde.

Die MMW plädiert nicht unbedingt für eine Einsparung sondern für eine effektivere Nutzung des Geldes in der Seniorenarbeit. 
Bei Einsparungen sehen wir auch eine Dringlichkeit in der Jugendhilfe, z.B. im Einsatz eines Streetworkers

Der Haushalt der Stadt Varel weist ein Defizit von über 15 Millionen Euro auf. Die Stadt beantragt ein Notopfer beim Landkreis Friesland um seine Liquidität nicht einzubüssen und der Bürgermeister wird nicht müde uns als Ratsvertreter zur Sparsamkeit anzuhalten. - Bloß keine politischen Forderungen aufstellen, die zusätzliche Haushaltmittel binden könnten! Folgerichtig wurde im Sozialausschuss

gegen die Stimmen der SPD beschlossen, die Kaffeefahrten im Rahmen des Seniorenpasses mit einer Eigenbeteiligung zu belegen. Vertreter der Senioren haben im Sozialausschuss signalisierten, dass eine Beteiligung an der Kaffeefahrt von den Betroffenen akzeptiert werden würde. Der politische Ansatz der MMW  war es nicht, dieses Geld einzusparen, um es im Haushaltsloch zu versenken, damit andere Spinnereien, wie der Wirtschaftsfond, finanziert werden können. Wir wollten die freigewordenen Mittel für eine qualitativ bessere Seniorenarbeit vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zu nutzen (sie unseren Antrag von 2006).

Fast schon erwartungsgemäß wurde der Fachausschussbeschluss im übergeordneten Verwaltungsausschuss gedreht. Man brauch kein großer Mathematiker zu sein, um sich auszurechnen, dass die SPD dafür die Unterstützung  durch die Bürgermeisterstimme benötigt. Mal ganz davon abgesehen, dass die MMW das Geld nicht wirklich einsparen, sondern nur anders nutzen wollte, können wir

diesen Beschluss vor dem Hintergrund des desolaten Haushalts und den ständigen Sparbeteuerungen -"Alles muss auf den Prüfstand" - des Bürgermeisters  nicht nachvollziehen. Hier schein das alte Wiederwahlprinzip von "Brot und Spiele" (Kaffe und Kuchen) für die SPD-plus-Bürgermeister-Mehrheit  doch wohl zu verlockend.

Steffen Schwärmer

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