Seefahrer, Museumteam, Wählergruppe, Aktionskünstler, Chorsänger, Theatermacher, Piloten und Idioten und natürlich Freunde

Menschenmüll-Wähleraktion-Varel,   c/o. Iko Chmielewski, Schulstr. 10, 26316 Varel

 MMW-Stellungnahme zur Esatzbrennstoffanlage. .

In der jüngsten Sitzung beschäftigte sich die MMW-Fraktion  mit der geplanten Ersatzbrennstoffanlage bei der Papier- und Kartonfabrik Varel.

Die MMW hält die übereilte Ablehnung  der Ersatzbrennstoffanlage durch die SPD bei diesem Thema für nicht angemessen. Bisher gibt es überhaupt keinen Antrag, den man behandeln könnte. Es hat lediglich erst eine Informationsveranstaltung gegeben, bei der die so genannte „Machbarkeitsstudie“ vorgestellt wurde. Form und Inhalt dieser Studie richtete sich jedoch hauptsächlich auf die Wirtschaftlichkeit einer solchen Anlage. Grundsätzliche Fragen nach der Genehmigungsfähigkeit wurden  von den potentiellen Betreibern und dem Stadtplaner durchaus konträr bewertet.  Konkrete Zahlen und Fakten zu der angeführten „Kostenersparnis“, der Verkehrszunahme usw. wurden nicht vorgelegt.  Mit derart mageren Informationen sieht sich die MMW Fraktion z.Z. nicht in der Lage, über ein Thema, das eine derartige Brisanz besitzt, zu entscheiden. Die ökonomischen (Stützung der heimischen Wirtschaft) und ökologischen Vorteile (90%ige Energieausbeute durch die Nutzung der Abwärme) sprechen klar für den Standort in Varel. Dagegen stehen eventuelle Belastungen durch Lärm oder Schmutz und vor allem die Größenordnung (30 bis 40 m) der Gebäude, die das Erscheinungsbild der Stadt  nachhaltig prägen würde. Auch für die Bewertung des optischen Eindrucks der Anlage wäre es sinnvoll,  Informationen nachzulegen. Hier gibt es anscheinend erheblichen Spielraum in der Ausgestaltung der Anlagenhöhe.  Wir fordern daher die Verwaltung auf, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen, einen Fragenkatalog aufzustellen, um  Punkt für Punkt zu konkretisieren. Ausschlaggebend für eine Realisierungschance ist mit Sicherheit auch das öffentliche Meinungsbild. Insofern werden wir beantragen, die Vareler Bürger umfassend zu informieren und schon bei dieser Entscheidungsfindung zu beteiligen.

Stellungnahme der MMW, c/o  Iko Chmielewski, Schulstr. 10, 26316 Varel

Die Ängste einiger Bürger sind verständlich  und von daher vielleicht auch unsachgemäße Unterstellungen verzeihbar. Doch von politischen Vetretern unserer Stadt erwarte ich eigentlich eine angemessene und sachgemäße Auseinandersetzung mit ernsten Themen. 

Die Hauptargumente dagegen sind schnell zusammengefasst:  Verschandelung des Stadtbildes,  Bedrohung durch Emissionen und Immissionen, Zunahme des Verkehrs sowie die damit verbundenen Ängste um die Anerkennung Varels als Erholungsort.. Jedes einzelne Argument hat soviel Gewicht, wenn es nicht entkräftet wird, das Projekt zu stoppen. 

Herr Müller wird wohl bestätigen können, dass wir in der halbherzigen Informationsveranstaltung forderten zu prüfen, ob durch so eine Maßnahme die Anerkennung als Erholungsort gefährdet wird und dass wir angemahnt haben, genau zu belegen, wo die Emissionen niedergehen. Nach der sogenannten "Machbarkeitsstudie" blieben bei uns mehr Fragen als Antworten. Können wir uns die Abwägung so einfach machen? Es bleibt die Verantwortung, die aus dem neuen Bundes-Entsorgungsgesetz resultiert. Fakt ist, dass die heizwertreichen Fraktionen des Mülls verbrannt werden müssen. Fakt ist, dass auch wenn die Grenzwerte bei der Verbrennung als unbedenklich eingeschätzt werden, sich kein Mensch (egal wo) darüber freut, wenn eine solche Anlage in seiner Nähe gebaut wird.  Fakt ist, dass die Vareler Bürger mit höheren Kosten rechnen müssen, wenn der Müll anderenorts entsorgt werden muss. Fakt ist aber auch, dass die Energie und Wärmekopplung wie sie bei der Papierfabrik möglich ist, den Wertstoff Müll effektiv nutzt, den Standortvorteil einer Gemeinde ausbaut, sichert und zusätzliche Arbeitsplätze schafft. Nach dem derzeitigen Informationsstand kann das Argument der Verkehrszunahme für Varel als irrelevant zurückgestellt werden. Hierzu muss man natürlich die "gigantische Summe" von 7000 LKW  um die Anzahl der LKW´s (rund ein Drittel) bereinigen die jetzt von der Papierfabrik in die andere Richtung fahren und durch die Jahrestage teilen. 15 bis 20 LKW´s pro Tag können nicht wirklich ein Grund zur Ablehnung sein. Doch alle anderen Fragen sind offen. Es ist schon klar, dass eine solche Anlage nur genehmigungsfähig ist, wenn sie als sicher und unbedenklich eingestuft wird - Doch gibt es Geruchsbelästigungen? Gibt es ein Rest-Gefahrenpotential? Wie klein kann die Anlage unter wirtschaftlichen Gesichtspunken verbindlich gebaut werden (es gab Alternativen)? Wie groß wäre die Kostenersparnis für die Vareler Bürger (Dieser Frage sind die Betreiber ausgewichen) ? Können Verträge so gestaltet werden, das der Wertstoff "Müll" bei einer veränderten Marktlage auch gewinnbringend abgegeben wird? Wie hoch wären die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen? Gibt es unter Verlust der Wirtschaftlichkeit einen alternativen Standort in Varel? Und so weiter und so weiter. Schade, dass die Diskussion um dieses Thema so schroff  beendet wurde. Wir wollen uns die Entscheidung nicht einfach machen  und deshalb Fragen stellen. Bedauerlich, dass das ausreicht um der Heuchelei bezichtigt zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

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