Dirk von Polenz: Wir beauftragen die Verwaltung, ein Konzept zur Einrichtung einer kostenfreien WLAN-Versorgung des öffentlichen Raumes durch WLAN Knotenpunkte der Stadt Varel zu erstellen. Es soll geprüft werden, welche Liegenschaften in Hinblick auf deren Standort und technische Ausstattung für einen öffentlichen drahtlosen Internetzugang geeignet sind, wo es diese bereits gibt, welche technischen und rechtlichen Voraussetzungen für den Betrieb einer offenen WLAN-Infrastruktur notwendig sind und wie ein weitergehendes Freifunknetz vor Ort konzipiert werden könnte.

Einen entsprechenden Antrag habe ich eingebracht.

Sigrid Busch von den Vareler Grünen: Freifunk ist viel mehr als nur Gratis-WLAN. Bürgernetze bergen viele Chancen und Innovationen, insbesondere für die Bereiche Wirtschaft, Kunst und Kultur sowie der Bildung.

Iko Chmielewski: Die freie Kommunikation in digitalen Datennetzen durch einen kostenfreien Zugang zum Internet für alle Menschen, ist ein wichtiger Aspekt einer innovativen öffentlichen Daseinsfürsorge und moderner Kommunikation in unserer Stadt.

Ingrid Schuster: Freifunk sichert die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben, garantiert den Zugang zu Informationen und schafft auch die Möglichkeit zu Meinungsbildung und -austausch.

Nachdem der Bundesgesetzgeber eine Änderung des Telemediengesetzes und damit die Abschaffung der sogenannten „Störerhaftung“ beabsichtigt, ist die Rechtlage nun eindeutiger und der Weg zu einer freien Nutzung des Internets im öffentlichen Raum geebnet. Mit einem freien WLAN für die Stadt Varel wollen wir allen Menschen einen kostenfreien Zugang zum Internet ermöglichen.

Für die Gruppe MMW/Grüne/Linke

Dirk von Polenz