Hier meine ungekürzten Antworten zum NWZ-Interview: SPD-Streit
1. Was hat Deiner Ansicht nach zum Streit geführt
Ein falsches Verständnis von Politik, gepaart mit der Arroganz der Macht, die das zugesicherte persönliche Mandat unter den Zwang der Fraktion und somit über die Niedersächsische Gemeindeordnung stellt.
2. Was bedeutet er für Varel
Nach 28-jähriger Alleinherrschaft ist der Streit eine Chance wirkliche Mehrheitsbeschlüsse zum Wohl der Stadt zu fassen. Man darf annehmen, dass auch vor dem Streit reine SPD-Beschlüsse, nur durch den so genannten "Fraktionszwang" durchgesetzt wurden. Ein Minderheit konnte also das Geschick der Stadt bestimmen.
3. Wie kann man/soll man ihn lösen?
Jetzt muss die Politik -quer über die Fraktionen - nach wirklichen Mehrheiten suchen und die bekommt man nur durch gute Argumente. Folglich habe ich persönlich kein gesteigertes Interesse an der Widerherstellung des Status quo der letzten 30 Jahre.
Die Sozialdemokraten (SPD und SDV) stellen immer noch die absolute Mehrheit. Sie müssen lernen sich mit Argumenten konstruktiv auseinander zu setzen, anstatt sich in internen Grabenkämpfen zu verlieren und wichtige Entscheidungen zu blockieren.
Mit besten Grüßen Iko